Kiruna - Das Magazin » Regierung

Wer wird den Staatskanzler stellen?

Dr. Theodor Kiruna — Sun, 09 Sep 2012 12:30:43 +0000

Freie Stadt Bergen – Die Senatswahlen sind vorrüber und die Koalitionsgespräche im vollen Gange. Doch eines ist sicher. Die LABOUR-Partei wird den Staatskanzler nicht stellen. Denn das Programm der LABOUR ist mit keinem anderen Programm anderer Parteien vergleichbar. Daher gilt als sicher, dass die Gewinner-Partei UBK mit den Sozialliberalen eine Koalition bilden wird. Dies bedeutet für den amtierenden Staatskanzler von Graubünden ein Rücktritt in die zweite Reihe. Doch wie wir bereits berichteten hat dieser andere Pläne. Die große Frage ist nun noch, wer welches Staatsministerium übernimmt und wer Staatskanzlerin oder Staatskanzler der Republik Bergen sein wird. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Ist Staatskanzler von Graubünden Amtsmüde?

Dr. Theodor Kiruna — Sun, 02 Sep 2012 13:02:23 +0000

Freie Stadt Bergen – Ruhig ist es um ihn geworden. Die Rede ist von Staatskanzler von Graubünden. Seit einigen Wochen vernimmt man kaum noch eine öffentliche Warhnehmung seiner Person. Was ist da los? Ist er etwas Amtsmüde? Verübeln kann man es ihm nicht. Schließlich hat er schon viel für die Republik getan. Aber er sollte vielleicht in die zweite Reihe zurücktreten. Aus sicherer Quelle wissen wir allerdings, dass er bei den kommenden Wahlen für das Amt des Staatspräsidenten kandidieren möchte. Hat er eine Chance? Wir halten sie auf dem Laufenden.

Bergische Regierung ist gänzlich gegen Einsatz atomarer Waffen

Dr. Theodor Kiruna — Wed, 22 Aug 2012 19:02:39 +0000

Die Regierung der Republik Bergen spricht sich gegen jeglichen Einsatz atomarer Waffen aus. Dies bezieht sich insbesondere auf die aktuellen Geschehnisse in Severanien. “Der Einsatz nuklearer Waffen ist für alle Menschen gefährlich. Daher ist ein solcher Einsatz auf das schärfste zu verurteilen”, so Staatskanzler von Graubünden.
Die Republik Bergen wird in naher Zukunft keinerlei außenpolitischen Kontakt mit Sveveranien suchen. Allerdings bietet man den dortigen Bürgerinnen und Bürgern an, Asyl in der Republik Bergen zu suchen.

“Die Regierung Severaniens fordere ich auf, Abstand von ihrem Vorhaben zu nehmen. Denn dieses gefährdet den internationalen Frieden”, so Graubünden abschließend.

Bundesregierung Schwarz ist gescheitert!

Dr. Theodor Kiruna — Tue, 19 Jan 2010 09:18:01 +0000

Grünwald (FSB) – Seit knapp 2 Monaten ist die Regierung Schwarz im Amt und man hat das unermüdliche Gefühl das die Bundesrepublik Bergen stillsteht. Manch ein Bürger hat heute schon den Gedanken – Die Bundesregierung ist gescheitert! Doch ist dies verwunderlich? Nein! Denn seit dem Amtanstritt der gesamten Regierungsmannschaft sind derzeit nur noch 3 Regierungsmitglieder halbwegs aktiv. Darunter der amtierende Bundeskanzler Schwarz, Bundesaußenministerin Conner und der Bundesjustizminister Mitterrand. Der Rest der Mannschaft ist scheinbar von Deck gegangen. Es fehlen die Herren Scholz, Espimas, Ziegler und Schmied. Dies sind mehr als 50% der Regierung.

Doch an wem liegt das fernbleiben der Mitglieder der Bundesregierung? An Bundeskanzler Schwarz oder doch eher an allgemeiner Arbeitsunlust? All diese Fragen sollte man Herrn Schwarz stellen. Denn auch dieser ist bisher nicht als aktiver Bundeskanzler aufgefallen. Auch schuldet er den Bürgerinnen und Bürgern Bergens eine ganze Menge Antworten auf wichtige Fragen. Vor allem in der Frage um die Beziehung zu Andro gab es bis heute keine Regierungserklärung. Doch dies kann man nicht alleine ihm zum Vorwurf machen. Denn hier hätte die Opposition eingreifen müssen. Deren Anführer Lukas Thalmann jedoch tritt in den letzten Wochen selbst kaum in Erscheinung. Einziger Oppositionieller, welcher sehr aktiv ist und auch mit Klagen von sich Rede macht ist der Bundestagsabgeordnete Jan Fischerson. Ein Danke dafür!

In den nächsten Tagen werden wir die Bundesregierung im Auge behalten und auch hinterfragen, wo und wie gearbeitet wird.

Böhm hat Erfolgt mit Ausbürgerungen

Dr. Theodor Kiruna — Sun, 09 Aug 2009 11:12:13 +0000

Grünwald (FSB) – Frau Bianca Böhm, Bundesinnenminister, kann nun einen Erfolg für sich verbuchen. Vor dem Verwaltungssenat des Bundesgerichtshofes konnte Sie den Vorsitzenden Bundesrichter Dr. Freiburg von der Rechtmässigkeit der von Ihr vorgenommenen Ausbürgerungen überzeugen. Bei der Bekanntgabe des Urteiles dann der große Moment für Frau Böhm. Das Gericht bestätigt die Rechtmässigkeit des Staatsbürgerschaftsgesetzes und erlaubt damit offiziell die Vornahme von Ausbürgerungen durch das Ministerum des Innern, den Bundeskanzler oder des Bundespräsidenten. Auch heisst es in der Urteilsbegründung: “Das “Gesetz über die Menschenrechte” und die “Erste Konvention der Menschenrechte” geht von der Möglichkeit aus, dass kein Mensch Staatenlos sein darf. Diese Auffassung wurde zwar durch die Annahme durch den Bundestag gebilligt, ist aber mit bergischem Recht nicht vereinbar, da die bergische Verfassung das oberste Rechtsgut ist und es kein Gesetz geben kann, welches höherrangig ist.”

Die Beklatenseite hat nun eine Woche Zeit Rechtsmittel gegen dieses Urteil einzulegen. Ob dies Geschehen wird, ist noch unklar. Unklar ist auch, ob dieses Urteil weitreichende Konsequenzen für geltende Konventionen und Gesetze hat, welche beispielsweise durch die UVNO ratifiziert wurden.