Kiruna - Das Magazin » Justiz

Rosi geht der Dampf aus – Rosi raus aus dem Bundestag

Dr. Theodor Kiruna — Tue, 01 Jun 2010 07:57:52 +0000

Freie Stadt Bergen – Am gestrigen Tage erhielt die Bundestagsabgeordnete Roseanne Conner eine Klatsche vor der Strafkammer des Gerichtes. Die Frau, welche sich gerne als “Rosi” betitelt wurde gestern zu einer lächerlichen Geldstrafe von 2.500 Berger Mark verurteilt. Schwerwiegender ist allerdings der Entzug des passiven Wahlrechtes auf Zeit. Darf Rosi damit eigentlich noch ihr Bundestagsmandat behalten!?! Denn sie darf in dieser Zeit ja nicht für ein Amt kandidieren. Aber sie besitzt bereits eines! Diese Frage kann wohl nur durch erfahrene Juristen beantwortet werden. Aber da wir in Bergen ja von einer Vetternwirtschaft leben und keiner dem anderen ein Auge auskratzt wird diese Frage wohl nie geklärt – oder? Einzige Chance ist eine Anzeige und durchführbare Klage von einem Bürger Bergens.

Böhm hat Erfolgt mit Ausbürgerungen

Dr. Theodor Kiruna — Sun, 09 Aug 2009 11:12:13 +0000

Grünwald (FSB) – Frau Bianca Böhm, Bundesinnenminister, kann nun einen Erfolg für sich verbuchen. Vor dem Verwaltungssenat des Bundesgerichtshofes konnte Sie den Vorsitzenden Bundesrichter Dr. Freiburg von der Rechtmässigkeit der von Ihr vorgenommenen Ausbürgerungen überzeugen. Bei der Bekanntgabe des Urteiles dann der große Moment für Frau Böhm. Das Gericht bestätigt die Rechtmässigkeit des Staatsbürgerschaftsgesetzes und erlaubt damit offiziell die Vornahme von Ausbürgerungen durch das Ministerum des Innern, den Bundeskanzler oder des Bundespräsidenten. Auch heisst es in der Urteilsbegründung: “Das “Gesetz über die Menschenrechte” und die “Erste Konvention der Menschenrechte” geht von der Möglichkeit aus, dass kein Mensch Staatenlos sein darf. Diese Auffassung wurde zwar durch die Annahme durch den Bundestag gebilligt, ist aber mit bergischem Recht nicht vereinbar, da die bergische Verfassung das oberste Rechtsgut ist und es kein Gesetz geben kann, welches höherrangig ist.”

Die Beklatenseite hat nun eine Woche Zeit Rechtsmittel gegen dieses Urteil einzulegen. Ob dies Geschehen wird, ist noch unklar. Unklar ist auch, ob dieses Urteil weitreichende Konsequenzen für geltende Konventionen und Gesetze hat, welche beispielsweise durch die UVNO ratifiziert wurden.

Haferland versagt vor Gericht

Dr. Theodor Kiruna — Mon, 03 Aug 2009 16:51:50 +0000

Grünwald (FSB) – Am heutigen Tage musste Oberstaatsanwältin Haferland einen dicken Schlag ins Gesicht aushalten. Im Fall Schwarwald gab es einen Freispruch erster Klasse. Bundesrichter Dr. Hans Freiburg führte an “Die Beweisführung der Staatsanwaltschaft ist in vielen Punkten nicht nachvollziehbar und somit sind die vorgelegten Beweise nicht eindeutig in Verbindung mit den Angeklagten zu bringen.” Während des Prozessverlaufes bemerkte man immer wieder die Schwäche der Staatsanwaltschaft. Es gab viele Beweise, doch keiner war Stich- und Hiebfest. Dies erkannte auch der Verteidiger Karlo Marks und boxte seinen Mandanten raus. An diesem Prozess kann man auch erkennen, dass die Staaatsanwaltschaft eine Schlüsselposition in Strafprozessen hat. Sie muss beweisen, das eine Tat stattgefunden hat. Für den Angeklagten Roland Schwarzwald ist dieser Tag heute wohl einer der besten. Den er wird zusätzlich noch aus der Staatskasse für die unschuldig im Gefängnis verbrachte Zeit entschädigt.