Bundesrepublik auf gutem Weg
22. März 2011
FSB – Die Bundesrepublik Bergen ist seit dem Wochenende wieder auf gutem Wege. Dies zeigt das Ergebnis der Volksabstimmung. Bei dieser sprachen sich 60% aller Bürger für die Annahme jener aus. Kurz nach der Bekanntgabe des Ergebnises durch Prof. Wilhelm von Graubünden veröffentlichte dieser die neue Verfassung auch im amtlichen Bundesgesetzblatt. Damit ist diese ab sofort gültig. Mit Annahme und Veröffentlichung endet auch die wochenlange Zeit ohne richtige Rechtsgrundlage. Das anhängige Verfahren vor dem Bundesgerichtshof wird wohl trotzdem zu Ende geführt, da hier Geschichte geschrieben werden kann. Wir wünschen dem Bundesrichter ein glückliches Händchen und werden über das Ergebnis berichten. Bundespräsident von Graubünden hat nach der Verkündung auch gleich die anstehenden Wahlen ausgeschrieben, um auch diesen Zustand zu ändern. Bis zu einer erfolgreichen Wahl eines Bundestages jedoch, hält er den Notstand aufrecht. Dies macht die neue Verfassung möglich. Damit besitzt Graubünden nun einige Kompetenzen mehr als zuvor. Wie denken Sie über die neue Verfassung? Schicken Sie uns eine Mail an – kiruna@mn-bergen.de
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