Kiruna – Das Magazin

FSB – SPB nicht im Bundestag vertreten? Diese Frage beschäftigt viele Bundesbürger. Denn nach der Ankündigung des Bundestagspräsidenten Prof. Graubünden, dass die SPB-Abgeordneten noch bis morgen Zeit haben ihren Eid zu leisten, ist bisher nichts geschehen. Die gültige Geschäftsordnung des Bundestages sieht nämlich eine Eidesleistung binnen 3 Tage vor. Diese sind morgen vorbei. Denn Prof. Graubünden eröffnete die konstituierende Sitzung am 29. März 2011. Sollten sich die Abgeordneten der Sozialdemokratischen Fraktion bis dahin nicht eingefunden haben, verfallen die Mandate und die Demokratische Union könnte sogar ohne die Konservative Liste von Meermann regieren. Denn dann gibt es einen sogenannten Stimmenpatt im bergischen Bundestag. Die Bundesbürger hoffen daher, dass die SPB ihrer Pflicht nachkommt oder die beiden verbleibenden Fraktionen sich zusammenschließen – Zum Wohle Bergens!

FSB – Die Bundesrepublik Bergen ist seit dem Wochenende wieder auf gutem Wege. Dies zeigt das Ergebnis der Volksabstimmung. Bei dieser sprachen sich 60% aller Bürger für die Annahme jener aus. Kurz nach der Bekanntgabe des Ergebnises durch Prof. Wilhelm von Graubünden veröffentlichte dieser die neue Verfassung auch im amtlichen Bundesgesetzblatt. Damit ist diese ab sofort gültig. Mit Annahme und Veröffentlichung endet auch die wochenlange Zeit ohne richtige Rechtsgrundlage. Das anhängige Verfahren vor dem Bundesgerichtshof wird wohl trotzdem zu Ende geführt, da hier Geschichte geschrieben werden kann. Wir wünschen dem Bundesrichter ein glückliches Händchen und werden über das Ergebnis berichten. Bundespräsident von Graubünden hat nach der Verkündung auch gleich die anstehenden Wahlen ausgeschrieben, um auch diesen Zustand zu ändern. Bis zu einer erfolgreichen Wahl eines Bundestages jedoch, hält er den Notstand aufrecht. Dies macht die neue Verfassung möglich. Damit besitzt Graubünden nun einige Kompetenzen mehr als zuvor. Wie denken Sie über die neue Verfassung? Schicken Sie uns eine Mail an – kiruna@mn-bergen.de