Kiruna – Das Magazin

FSB – SPB nicht im Bundestag vertreten? Diese Frage beschäftigt viele Bundesbürger. Denn nach der Ankündigung des Bundestagspräsidenten Prof. Graubünden, dass die SPB-Abgeordneten noch bis morgen Zeit haben ihren Eid zu leisten, ist bisher nichts geschehen. Die gültige Geschäftsordnung des Bundestages sieht nämlich eine Eidesleistung binnen 3 Tage vor. Diese sind morgen vorbei. Denn Prof. Graubünden eröffnete die konstituierende Sitzung am 29. März 2011. Sollten sich die Abgeordneten der Sozialdemokratischen Fraktion bis dahin nicht eingefunden haben, verfallen die Mandate und die Demokratische Union könnte sogar ohne die Konservative Liste von Meermann regieren. Denn dann gibt es einen sogenannten Stimmenpatt im bergischen Bundestag. Die Bundesbürger hoffen daher, dass die SPB ihrer Pflicht nachkommt oder die beiden verbleibenden Fraktionen sich zusammenschließen – Zum Wohle Bergens!