Wankt die bergische Bundesregierung – oder fällt sie schon?
3. Januar 2009
Ein Kommentar von Jean-Daniel Lefuet
Nach dem heutigen Rücktritt von Bundesminister Daniel Kaiser könnte die Bundesregierung schweren Zeiten entgegengehen.
Schon heute ist die Regierung nicht mehr optimal auf Kurs: Gesetzesinitiativen scheinen nicht richtig durchdacht zu sein, die Regierung wirkt immer farbloser und es mehren sich massiv die Gerüchte um Korruption, ministerialer Faulheit und allgemeinem Schlendrian. Jedem wird deutlich, daß Bundeskanzler Runge seine Mannschaft nur noch schwer zusammenhalten kann.
Diese Regierung – oder vielmehr die Reste davon – verschanzt sich zunehmend in ihren Bundesgebäuden und lässt die interessierte Bevölkerung nur noch zögerlich an den Vorgängen teilhaben. Die hohe Mauer des Schweigens, die vom Polier Runge mit viel Zement um seine Mannen aufgebaut wurde, hält zur Zeit noch.
In den Parteizentralen entwickelt sich nun reges Treiben. Mit Sicherheit werden Krisengespräche besonders im GLP-Bereich geführt, da es deutlich wird, daß diese Gruppierung das allzu leichte Leben an den Schalthebeln dieses Landes nicht aufgeben möchte. Koste es, was es wolle.
Der ehemalige Bundesminister Kaiser will nun mit anderen Bergenern die Grüne Partei wiederbeleben und sich in dieser verwirklichen. Große Chancen bei den nächsten Bundestagswahlen scheint er seiner eigenen Truppe jedoch nicht einzuräumen.
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