Kiruna – Das Magazin

Kiruna (FSB) -  Kirun – Das Magazin hat mit Daniel Kaiser, ehemaliger Bundesminister, ein Interview zur Neugründung der GPB geführt. Lesen sie jetzt exklusiv das Interview.

1. Wie kamen sie auf die Idee einer Wiedergründung?

Auf die Neugründung der Partei kamen wir, als wir die politische Landschaft so begutachteten. Auf der einen Seite, eine neoliberale GLP, auf der anderen Seite die sozialistische SPB, und Mitte-Rechts die bürgerliche BDP. Was uns fehlte war eine Mitte-Links Partei, welche eine Wahlalternative bietet. Wir unterhielten uns und kamen auf die ehemalige GPB, welche diesen Status einer Mitte-Links Partei schon inne hatte. Also entschieden wir uns für eine Neugründung der Partei.

2. Was erhoffen sie sich mit dieser Wiedergründung?

Die Neugründung soll für das bergische Volk eine Wahlalternativ bieten. Wahlalternative deshalb weil: Wir zum einen Verbinden wir gute Ideen mit Realismus. Denn nicht alles was man sich erhofft, kann man auch wirklich umsetzen. Wir wollen natürlich Politik für das Volk machen und nicht gegen das Volk. Zum anderen wollen Politiker sein, welche in 50 Jahren Ihren Enkeln sagen können:” Erst durch diese wichtigen Reformen ist es uns gelungen von fossilen Brennstoffen los zu kommen und trotzdem eine soziale Politik zu machen” und zum Schluss auch noch weil Umweltschutz und Wirtschaftswachstum sind keine gegensätzlichen Richtungen. Wir geben gerne zu, die kurzzeitige Umstrukturierung der Industrie Arbeitsplätze kosten wird, doch gleichzeitig würden neue Branchen und somit neue Arbeitsplätze entstehen. Wir dürfen nicht vergessen wir sind immer noch in der Umstrukturierung von Industriegesellschaft zur Informationsgesellschaft. Dies sieht man am besten im Nordwesten von Noranda, dort wo alte Zechen und Mienen stillliegen, weil diese einfach zu sehr die Umwelt verschmutzen und sich auch nicht mehr lohnen, dort sind Arbeitsplätze verloren gegangen. Wir wollen für solche Regionen Subventionen bereit stellen, welche Firmen erlaubt billiger dort zu produzieren und somit das Wirtschaftswachstum in diesen Regionen zu steigern.

3. Denken sie, dass sie an alte Erfolge anknüpfen können?

Wir denken, dass langfristig ein anknüpfen an den Erfolg möglich ist. Kurzfristig hoffen wir es natürlich.

4. Ist ihnen bekannt, wer in die neue / alte Partei eintreten möchte?

Uns sind leider keine weiteren Personen bekannt, welche der GBP beitreten möchten. Doch denken wir, dass sich noch mehr Menschen mit dem Parteiprogramm und der Partei identifizieren können.

5. Werden Sie zur Bundestagswahl antreten? Wenn ja, was sind ihre Hauptziele? Nennen sie bitte 3.

Wir werden definitiv zur Bundestagswahl antreten und arbeiten gerade das Parteiprogramm aus. Unser erstes Hauptziel ist es natürlich ein Mandat für den Bundestag zu bekommen. Unsere weiteren Ziele wären, falls wir in die Regierung kommen, eine Anpassung und Überarbeitung jeglicher Gesetze. Viele sind veraltet oder sind nicht mehr aktuell und widersprechen sich, dies kann in einer funktionierenden Demokratie nach unserer Meinung nicht der Fall sein.

6. Welche Note geben sie der Regierung und warum?

Wir würden der Regierung eine Zwischennote geben, zwischen Befriedigend und Ausreichend. Denn zum einen ist diese Regierung sehr aktiv, viel aktiver wie die Vorgänger-Regierungen, auf der anderen Seite sind viele Ministerien fehlbesetzt. Ich nenne hier einfach mal den Minister Strauß, welche bis heute nicht auf Fragen zum NPK reagiert hat und zum anderen den Minister Schreiber, welcher bis heute keine Leistung zeigt. Und der neue Minister für Umwelt, Bauwesen, Verkehr, Energie und Technologie hat seit seiner Ernennung auch noch nichts gearbeitet.