Kiruna – Das Magazin

FSB – Die Bundesrepublik Bergen ist seit dem Wochenende wieder auf gutem Wege. Dies zeigt das Ergebnis der Volksabstimmung. Bei dieser sprachen sich 60% aller Bürger für die Annahme jener aus. Kurz nach der Bekanntgabe des Ergebnises durch Prof. Wilhelm von Graubünden veröffentlichte dieser die neue Verfassung auch im amtlichen Bundesgesetzblatt. Damit ist diese ab sofort gültig. Mit Annahme und Veröffentlichung endet auch die wochenlange Zeit ohne richtige Rechtsgrundlage. Das anhängige Verfahren vor dem Bundesgerichtshof wird wohl trotzdem zu Ende geführt, da hier Geschichte geschrieben werden kann. Wir wünschen dem Bundesrichter ein glückliches Händchen und werden über das Ergebnis berichten. Bundespräsident von Graubünden hat nach der Verkündung auch gleich die anstehenden Wahlen ausgeschrieben, um auch diesen Zustand zu ändern. Bis zu einer erfolgreichen Wahl eines Bundestages jedoch, hält er den Notstand aufrecht. Dies macht die neue Verfassung möglich. Damit besitzt Graubünden nun einige Kompetenzen mehr als zuvor. Wie denken Sie über die neue Verfassung? Schicken Sie uns eine Mail an – kiruna@mn-bergen.de

FSB – Bundesinnenminister a.D. Dr. Jan Fischerson wird sich in den kommenden Tagen vor Gericht verantworten müssen. Bei der Verhandlung handelt es sich um eine Verwaltungsklage, welche von Marcus Lucius eingereicht wurde. Die Verfahrensfrage ist, inwieweit die Weisungen des Bundesministerium des Innern, damals vertreten durch Herrn Fischerson, zum Thema Nachbarschaftswachen Verfassungskonform sind. Der Vorsitzende Richter ist Dr. Hans Freiburg. Dieser ist bekannt als gnadenloser Richter. Selbst die jetzige Bundeskanzlerin Roseanne Conner hat schon unangenhme Erfahrungen mit diesem Mann gemacht. Auf das Urteil darf man gespannt sein, denn Nachbarschaftswachen sind das Thema schlechthin von Dr. Jan Fischerson.