Wirtschaftsminister Strauss in der Kritik
26. Dezember 2008
Kiruna (FSB) – Auch am heutigen Tag, den 2. Weihnachtsfeiertag, ist es in der Bergener Politik nicht ruhig. Der ehemalige Bundeskanzler Jörg Brangs ging auch heute wieder in die Offensive und griff die Regierung an. Dabei geriet Wirtschaftsminister Dr. Strauss ins Fadenkreuz. Dieser veröffentlichte am frühen Nachmittag eine Verordnung, in welcher er den Mitarbeitern seines Ministeriums zusichert, bis zu 10 Wochen für eine Gewerbegenehmigung brauchen zu dürfen. Dies jedoch stieß beim Altbundeskanzler auf, was er zum Anlass nahm eine Pressemitteilung zu veröffentlichen. In dieser wirft er dem Wirtschaftsminister vor, er sei mit seinen 2 Ämtern (Anm. d. Red. Wirtschaftsminister & Bundestagspräsident) überfordert. Auch gab er folgendes Statement ab: “Wir leben im Zeitalter der hochmodernen Technik. Da dürfte eine solche Anmeldung nicht länger als ein paar Minuten dauern”. Unterstützung für seine Aussagen erhielt er von Jean-Daniel Lefuet, einem Privatier und Patron aus Noranda. Der Wirtschaftsminister erhielt indes Rückendeckung vom Bundeskanzler Dr. Runge und der Präsidentin des Bundeskartellamtes Frau Thatcher.
Neuer Skandal um Bundesminister Bailey
22. Dezember 2008
Kiruna (FSB) – Nach der Veröffentlichung unseres Artikels -Bundeskanzler Runge korrupt? – erreichte uns ein anonymes Schreiben, welches einen brisanten Inhalt bereithält. Da uns von Seiten der Regierung vorgeworfen wurde, mit falschen Tatsachen zu spielen wollen wir nun aufzeigen, das es in Bailey´schen Ministerien zu Fehlern und Anweisungen kam, welche zur Beruhigung des Volkes dienen. Hier nun das anonyme Schreiben, welches sich auf den Bericht über das “Dossier über Dostarusien” stützt.
Der Skandal zieht nun also seine ersten Register. Weitere Informationen zu diesem Skandal erhalten sie in den nächsten Tagen hier bei uns.
| Brief: |
| Bericht Nr.1 | 22.12.2008
Bezugnehmend auf das Dossier über Dostarusien Schlüsselinformationen über die Situation in Dostarusien hat das Bundesministerium für Auswärtiges und Verteidigung weder durch den Informationsaustausch mit Bündnispartnern, noch durch Agenten oder Ähnliches gewonnen. Obwohl es stimmt, dass im Ministerium zum Bund hin parallele Machtstrukturen aufgebaut werden und dass der militärische Abschirmdienst praktisch geheimdienstliche Aktivitäten im Ausland – nicht im Inland – wahrnimmt. Die Informationen über Dostarusien sind ohne Beleg. Das Blatt ist aufgrund eines Befehls des Außenministers entstanden. Im Rundschreiben B65 an den militärischen Abschirmdienst forderte er die Ausarbeitung eines scheinseriösen Dossiers über Dostarusien, welches genau seine öffentlichen Anprangerungen gegen Dostarusien entspricht. Fakt ist jedoch auch, dass ich nicht sagen kann, der Bericht wäre falsch. Derzeit ist es so, dass uns keine Berichte über Dostarusien vorliegen. Sämtliche versuche, einen Agenten dorthin einzuschleusen, schlugen fehl. Und genau wohl dieses Gefühl der taktischen Unsicherheit hat den Bundesminister dazu veranlasst, diesen gefälschten Bericht anfertigen zu lassen. Vorrangiges Ziel sei es nämlich, bei den Dostarussen ein Feindbild, ein Schreckgespenst zu schaffen, um damit gegen jedmögliche feindinvasion gewappmet zu sein. |